Michael Kruse MdB

Kamran Rostam

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Mai 2023

Bereitschaft zu grundlegenden Korrekturen ist späte, aber richtige Erkenntnis von Robert Habeck

Von |2023-08-31T11:04:35+02:00Mai 26th, 2023|Energie, Presse, Pressemitteilungen|

Zur Anerkennung des grundsätzlichen Korrekturbedarfs beim Gebäudeenergiegesetz durch Robert Habeck erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion: "Dass Robert Habeck nun anerkennt, dass der Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes grundlegender Korrekturen bedarf, ist eine späte, aber richtige Erkenntnis. Für das Einsparen innerkoalitionärer Energieverbräuche wäre es sehr wünschenswert, wenn derartige Erkenntnisse des Ministers in Zukunft bereits bei [...]

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Deutschland braucht ein Energieeffizienzgesetz, das mehr einspart, als es kostet

Von |2023-08-31T11:10:27+02:00Mai 25th, 2023|Energie, Presse, Pressemitteilungen|

Zu der Einbringung des Energieeffizienzgesetzes erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion: „Das Energieeffizienzgesetz soll übergeordnetes europäische Recht in Deutschland umsetzen. Damit dieser Entwurf ein guter wird, sind noch eine ganze Reihe an Verbesserungen erforderlich: Das Gesetz muss wesentlich mehr Nutzen stiften, als es Kosten verursacht. Dies ist im aktuellen Entwurf nur unter optimistischen [...]

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Energiebranche entlasten, Anpassung der Preisbremsen auf Minimum beschränken

Von |2023-08-31T11:08:31+02:00Mai 25th, 2023|Energie, Presse, Pressemitteilungen|

Zu Anpassungen der Energiepreisbremsengesetze erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion: "Die deutschen Energieversorger haben schon jetzt alle Hände voll zu tun, die enormen gesetzlichen Anforderungen der Preisbremsen zu erfüllen. Wir nehmen die Wünsche aus den Fachbranchen sehr ernst, dass es möglichst keine Veränderungen mehr an den Preisbremsen geben soll, da die Umsetzung der [...]

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Wir leisten konstruktiven Beitrag für ein gutes Heizungsgesetz

Von |2023-08-31T11:11:59+02:00Mai 23rd, 2023|Energie, Presse, Pressemitteilungen|

Zu den Beratungen des Gebäudeenergiegesetzes erklärt Michael Kruse, energiepolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion: „Als FDP-Bundestagsfraktion haben wir seit dem im Kabinett inhaltlich nicht geeinten Heizungsgesetz darauf hingewiesen, dass wir grundlegenden inhaltlichen Änderungsbedarf haben und der von Robert Habeck vorgelegte Entwurf für uns keine ausreichende Beratungsgrundlage für das parlamentarische Verfahren darstellt. Mich überrascht, dass diese Sichtweise unsere [...]

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Neubesetzung des Staatssekretär-Postens nachvollziehbarer Schritt, um Vertrauen zurückzugewinnen – GEG muss überarbeitet werden

Von |2023-08-31T11:14:37+02:00Mai 17th, 2023|Energie, Presse, Pressemitteilungen|

Zur Versetzung von Staatssekretär Graichen in den einstweiligen Ruhestand erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion: „Es ist nachvollziehbar, dass Robert Habeck den Posten des Staatssekretärs nun neu besetzt und damit einen ersten wichtigen Schritt macht, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Die Hintergründe dieser Entscheidung sollten zeitnah transparent gegenüber dem Parlament dargestellt werden. Dazu [...]

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Beteiligung autoritärer Staaten in kritische Infrastruktur darf sich nicht wiederholen

Von |2023-08-31T11:17:42+02:00Mai 11th, 2023|Hafen, Presse, Pressemitteilungen|

Zum Vollzug der chinesischen Staatsbeteiligung an der kritischen Infrastruktur HHLA-Terminal Tollerort erklärt Michael Kruse, Hamburger Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für Häfen der FDP-Bundestagsfraktion: "Die chinesische Beteiligung am Terminal Tollerort ist in einem sehr kritikwürdigen Verfahren zustande gekommen. Es ist ein Schwachpunkt des Verfahrens, dass die Einordnung des HHLA-Terminals Tollerort als kritische Infrastruktur erst kürzlich bekannt wurde. [...]

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Habeck muss Vertrauen aktiv zurückgewinnen

Von |2023-08-31T15:32:00+02:00Mai 10th, 2023|Presse, Pressemitteilungen|

Zur Empfehlung des eigenen Trauzeugen für den dena-Chefposten durch Staatssekretär Graichen erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion: "Minister Habeck muss das Vertrauen in seine Regierungsarbeit zurückgewinnen. Den ersten Schritt ist er heute zusammen mit Staatssekretär Graichen gegangen. Den Verstoß gegen interne Compliance-Regeln durch Staatssekretär Graichen muss Robert Habeck gründlich aufarbeiten. Die Vorprüfung, ob [...]

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Das Gebäudeenergiegesetz ist unfertig und sollte deshalb zurück ins Kabinett

Von |2023-08-31T15:39:15+02:00Mai 8th, 2023|Energie, Presse, Pressemitteilungen|

Zu den Vorschlägen für einen späteren Start des Gebäudeenergiegesetzes erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion: "Dass Minister Habeck selbst die Verschiebung des praxisfernen Gebäudeenergiegesetzes vorschlägt, halte ich für eine späte, aber sinnvolle Erkenntnis. Konsequent wäre es allerdings, das Gesetz jetzt zurückzunehmen, gründlich auszuarbeiten und dann dem Parlament in einer diskussionsfähigen Qualität vorzulegen. Dem [...]

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Habeck muss aufhören, mit Steuergeld um sich zu werfen

Von |2023-08-31T15:48:52+02:00Mai 5th, 2023|Energie, Presse, Pressemitteilungen|

Zu Ideen über staatliche Subventionen für Strompreise erklärt Michael Kruse, Sprecher für Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion: "Die energieintensive Industrie in Deutschland braucht attraktive Standortbedingungen und das bedeutet vor allem wettbewerbsfähige Energiepreise. Insbesondere die Abschaltung der Kernkraftwerke hat zu einer Reduktion des günstigen Stromangebots geführt. Es ergibt keinen Sinn, wenn der Wirtschaftsminister erst die günstigsten Grundlast-Kraftwerke aus [...]

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April 2023

Zur aktuellen Debatte um Patrick Graichen

Von |2023-08-31T15:56:41+02:00April 28th, 2023|Presse, Pressemitteilungen|

Der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael Kruse erklärt: „Ich kommentiere Vorwürfe zu persönlichem Fehlverhalten nur, wenn es sich um Fakten handelt, denn Tendenzberichterstattung kann unbegründet Menschen und ihrem Ansehen schaden. Deshalb habe ich mich zur Berichterstattung um die familiären Verflechtungen zwischen der Leitungsebene des Wirtschaftsministeriums und beauftragten Instituten bisher nicht geäußert. Das ändert sich aber, [...]

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